30. Januar 1991
Regierungserklärung zur 12. Wahlperiode des Deutschen Bundestages

Auszug betreffend deutsche Geschichte und Kultur


Unsere gemeinsame Kultur, Sprache und Geschichte waren in der Zeit der Teilung Deutschlands eine feste Grundlage der fortbestehenden Einheit der Nation. Solange die Spaltung dauerte, war die Teilhabe an der einen deutschen Kultur vielleicht das stärkste Band gemeinsamer Identität aller Deutschen.

Es ist eine Aufgabe von nationaler Dimension, daß die Kulturinstitutionen von europäischem Rang auf dem Gebiet der früheren DDR ihre Bedeutung für Deutschland und Europa bewahren. Die Bundesregierung sorgt, unbeschadet - ich sage dies vorsorglich - der grundsätzlichen Zuständigkeit der Länder, durch eine Übergangsfinanzierung dafür, daß diese Einrichtungen fortbestehen können. Sie sieht in dieser Übergangshilfe auch einen Beitrag zu einer funktionierenden bundesstaatlichen Ordnung. Oder um es anders auszudrücken: Uns geht es nicht um neue Kompetenzen, sondern es geht uns darum, daß diese wichtigen Institutionen für Deutschland erhalten werden.

Quelle: Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Stenogr. Berichte. Bd. 155. Plenarprotokoll 12/5. 30. Januar 1991, S. 79.