Kulturförderung

Große Bedeutung maß die Bundesregierung der Kulturförderung bei. Der Kulturhaushalt des Bundes steigerte sich von 346 Mio. DM im Jahr 1982 auf 1,3 Mrd. DM im Jahr 1997. Rund 65 % dieser Kulturfördermittel flossen in die alten, 35 % in die neuen Bundesländer. Auch die auswärtige Kulturpolitik, in der Zuständigkeit des Auswärtigen Amts, wurde finanziell ausgeweitet: Die Mittel dafür wurden zwischen 1986 und 1993 auf 1,2 Mrd. DM erhöht.

Mittelverwendung

Die Mittel wurden für folgende Zwecke zur Verfügung gestellt:

  • Schutz und Erhaltung herausragender Kulturdenkmäler,
  • zentrale Einrichtungen wie die Deutsche Bibliothek und das Bundesarchiv,
  • Stiftungen von nationaler Bedeutung wie die "Stiftung Preußischer Kulturbesitz" (hier war der Bund mit 75 % an den laufenden Betriebsausgaben beteiligt), die "Stiftung Preußische Schlösser und Gärten" Berlin/Brandenburg, die Stiftung "Weimarer Klassik" und die 1994 gegründete Stiftung "Bauhaus Dessau",
  • Pflege des deutschen Kulturerbes aus dem Osten,
  • Museumsbauten und Gedenkstätten, die der Pflege des Geschichtsbewusstseins dienen sollten: 1992 Eröffnung der Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland in Bonn, 1994 Gründung des Hauses der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn, für das Deutsche Historische Museum in Berlin, für Historische Stätten und Gedenkstätten wie die Neue Wache als zentrale Gedenkstätte für die Opfer des Krieges und der Gewaltherrschaft oder das Holocaust-Mahnmal in Berlin,
  • Film- und Musikförderung, die individuelle Künstlerförderung und die institutionelle Förderung gesamtstaatlich bedeutsamer Kulturvereinigungen wie des Deutschen Kulturrates.

Kunst- und Kulturförderung in den neuen Bundesländern

Art. 35 des Einigungsvertrages von 1990 sieht die Verpflichtung vor, Kunst und Kultur in den neuen Bundesländern in ihrer Substanz zu erhalten. Die Bundesregierung beschloss

  • im November 1990 ein Substanzerhaltungs- (1,5 Mrd. DM) und ein Infrastrukturprogramm Kultur (720 Mio. DM),
  • 1991 ein Denkmalschutzprogramm für die neuen Länder. Dafür wurden zwischen 1991 und 1993 Bundesmittel in Höhe von rund 190 Mio. DM freigestellt. Hinzu kamen das 1996 gestartete Denkmalschutzsonderprogramm "Dach und Fach", das Modellstadt-Programm und die denkmalpflegerischen Aktivitäten im Bereich technischer Einrichtungen,
  • die Gründung der Stiftung Kulturfonds 1990, um die schwierige berufliche und soziale Situation von Künstlern in den neuen Bundesländern abzumildern und Gelder für konkrete Projektförderung (wie Gastspiele, Kulturkongresse, Ausstellungen) bereitzustellen.

Für den Erhalt der kulturellen Substanz und die Modernisierung der kulturellen Infrastruktur wurden zwischen 1991 und 1994 rund 3,3 Mrd. DM aufgewendet. An national bedeutsamen Kultureinrichtungen förderte der Bund:

  • die Stiftung Weimarer Klassik (1989), die Mahn- und Gedenkstätte Buchenwald, die Stiftung Bauhaus Dessau (1994) und die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten Berlin/Brandenburg (1994), das Gesamtkunstwerk Wörlitz.
  • seit 1995 u. a. die Luther-Stätten in Wittenberg, Eisleben und der Wartburg (jährlich mit 20 Mio. DM).
  • Auch der Wiederaufbau der Frauenkirche in Dresden wurde durch Bundesmittel mit gefördert. 1995 waren 45 Mio. DM für den Wiederaufbau eingestellt worden. Seine Verantwortung für die "Hauptstadtkultur" nahm der Bund wahr durch Zuwendungen an die Stadt Berlin ("Topographie des Terrors") und durch die Mitfinanzierung der Kultureinrichtungen des Ostteils der Stadt.

Filmstandort

Optimismus war in den 1990er Jahren auch im Hinblick auf den Filmstandort Deutschland angebracht. Die Filmförderung der Bundesregierung konnte den Marktanteil deutscher Produkte in einheimischen Kinos deutlich erhöhen und trug so dazu bei, dass die Darsteller vor allem beim jungen Publikum einen spürbaren Popularitätsschub erlebten. Das Leitbild auch dieser staatlichen Unterstützung blieb die zeitlich begrenzte Förderung, also die "Hilfe zur Selbsthilfe" als eines wichtigen Bestandteils der Sozialen Marktwirtschaft.

Auswärtige Kulturförderung

Durch Zusammenarbeit mit internationalen Partnern (z. B. UNESCO) und durch eigene Mittlerorganisationen (Goethe-Institut, Inter Nationes) unterstützte die Auswärtige Kulturpolitik das Zusammenwachsen Europas und wirkte mit beim Interessenausgleich zwischen Industrie- und Entwicklungsländern. Art. 128 des Maastrichter Vertrages, die rechtliche Grundlage für kulturelle Aktivitäten der Gemeinschaft, ging maßgeblich auf einen deutschen Vorschlag zurück.

Zu den geförderten Instrumenten der Auswärtigen Kulturpolitik gehörten der Auslandrundfunk (Deutsche Welle 1996: rund 631,5 Mio. DM), die Förderung der deutschen Sprache (1995: 50 Mio. DM), die deutschen Auslandsschulen (1995: etwa 380 Mio. DM), die wissenschaftliche Zusammenarbeit (Deutscher Akademischer Austauschdienst/Alexander-von-Humboldt-Stiftung) und der Austausch von Kunst, Musik und Literatur wie auch die ersten Schritte zur gegenseitigen Rückgabe der in den Jahren nach 1933 enteigneten bzw. geraubten Kunstwerke ("Beutekunst").