Herzog, Roman


* 05.04.1934 Landshut
† 10.01.2017 Bad Mergentheim

Jurist, Minister, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Bundespräsident, ordentlicher Professor, Dr. jur., ev.

Foto: Harald Odehnal/KAS-ACDP
1953-1957 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität München
1958-1964 Wissenschaftlicher Assistent an der Universität München
1964-1966 Privatdozent an der Universität München
1966-1969 Professor für Staatsrecht und Politik an der Freien Universität Berlin
1969-1973 Professor für Staatslehre und Politik an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer
1971-1980 Vorsitzender der Kammer für öffentliche Verantwortung der EKD
seit 1972 Ordentliches Mitglied der Synode der EKD
1973-1978 Bevollmächtigter (Staatssekretär) des Landes Rheinland-Pfalz am Sitz der Bundesregierung
1978-1980 Minister für Kultus und Sport des Landes Baden-Württemberg
1978-1983 Bundesvorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU
1980-1983 Mitglied des Landtags und Innenminister von Baden-Württemberg
1983-1987 Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts
1987-1994 Präsident des Bundesverfassungsgerichts
1994-1999 Bundespräsident
1999-2000 Leiter des ersten europäischen Konvents zur Ausarbeitung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
2000 Vorsitzender und Mitglied des Kuratoriums der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
2000 Leiter des Konvents zur Erarbeitung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
2003 Vorsitzender der von der CDU eingesetzten "Kommission soziale Sicherheit" ("Herzog-Kommission"). Die Kommission legte am 30.09.2003 ihren Abschlussbericht vor.
2002 Ehrenvorsitzender des Roman Herzog Instituts
2003 Vorsitzender der CDU-Kommission "Soziale Sicherheit"
2003 Vorsitzender des "Konvents für Deutschland e.V."

Jugend- und Studienzeit

Roman Herzog wird am 5. April 1934 in Landshut geboren und wächst in einem kleinbürgerlichen Elternhaus auf. Der Vater ist kaufmännischer Angestellter und autodidaktischer Regionalhistoriker und wird später Direktor des Staatsarchivs von Landshut. Das Elternhaus zeigt ihm die religiöse Toleranz und den sozialen Aufstieg durch Bildung. Die Familie bleibt während des Zweiten Weltkrieges und in der Nachkriegszeit von Nöten verschont. In Landshut besucht er das humanistische Hans-Carossa-Gymnasium und schließt seine Schulzeit als Klassenbester mit dem Abitur 1953 ab. Nach seinem Abitur geht er an die Universität München, um dort Rechtswissenschaft zu studieren. In sehr schneller Zeit beendet er nach nur sieben Semestern 1957 das Jurastudium und möchte die Hochschullaufbahn einschlagen. Während der Referendariatsausbildung 1958 wird er Assistent und Doktorand beim Verfassungsrechtler Theodor Maunz. Bei ihm promoviert Herzog 1958 mit der Arbeit „Grundrechtsbeschränkung nach dem Grundgesetz und Europäische Menschenrechtskonvention". 1961 folgt das zweite juristische Staatsexamen und schon 1964 habilitiert er bei Maunz über „Die Wesensmerkmale der Staatsorganisation in rechtlicher und entwicklungsgeschichtlicher Sicht". 1965 wird er Privatdozent und bekommt in kürzester Zeit den Ruf an die Freie Universität Berlin auf den Lehrstuhl für Staatsrecht und Politik. Schon vier Jahre später, 1969, geht Herzog als Professor für Staatslehre an die Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Dieser Wechsel erweist sich als entscheidend für den Übergang von der Hochschul- zur politischen Karriere. Im Jahre 1958 heiratet er Christiane Krauß, seine Schülerbekanntschaft und Jugendliebe, und gründet mit ihr eine Familie. Sie bekommen die beiden Söhne Markus und Hans-Georg.

Politische Karriere

Im Jahre 1969 lernt er den jungen Politiker Helmut Kohl kennen und tritt 1970 in die CDU ein. Als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz beruft Kohl Roman Herzog zum Nachfolger von Alois Mertes zum Staatssekretär und Bevollmächtigten des Landes Rheinland-Pfalz in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn. Er nutzt die Chance, um ein Netzwerk zu bilden und fällt im politischen Bonn durch seine Diskutierfreude besonders auf. Der gläubige Christ Herzog ist von 1971 bis 1980 Vorsitzender der Kammer für öffentliche Verantwortung der EKD und seit 1972 ordentliches Mitglied der Synode der EKD. Auch unter dem neuen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel bleibt er von 1976 bis 1978 auf seinem Posten in Bonn.

Minister in Baden-Württemberg

Der damalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Hans Filbinger, entdeckt den „politischen Professor" und Staatssekretär aus dem Nachbarland und holt ihn 1978 als Minister für Kultus und Sport und Nachfolger von Wilhelm Hahn nach Stuttgart. Der Kultusminister Herzog schreibt anonym an einem Stuttgarter Gymnasium 1980 mit Bravour die lateinische Abiturarbeit aus Seneca mit. Er demonstriert damit für die alten Sprachen und möchte das nachlassende Interesse an diesem Fach wieder beleben. Ministerpräsident Lothar Späth belässt Herzog im Amt als Kultusminister. Nachdem Herzog 1980 den Wahlkreis Göppingen gewonnen hat, übernimmt er im neuen Kabinett das Innenministerium. Als Innenminister erwirbt Herzog rasch Profil mit dem ihm eigenen Streben nach „klaren Linien" in der Sicherheits- und Rechtsstaatspolitik. Aufsehen erregen die von ihm vorgeschlagenen „Gebühren" für die Teilnehmer an nicht genehmigten Demonstrationen, die tatsächlich als Erstattung für die entstandenen Polizeikosten gedacht sind, sowie die Ausrüstung der baden-württembergischen Polizei mit Gummiwuchtgeschossen und CS-Reizgas, das er zuvor mit zwei Beamten im Selbstversuch getestet hat. Während seiner Zeit als Landesminister ist Herzog, in der Nachfolge Gerhard Schröders, von 1978 bis 1983 Bundesvorsitzender des EAK der CDU/CSU.

Bundesverfassungsrichter

Am 20. Dezember 1983 tritt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Ernst Benda, in den Ruhestand. Dessen Nachfolger wird der bisherige Vizepräsident Wolfgang Zeidler. Roman Herzog wird zum Vizepräsidenten und Vorsitzenden des Ersten Senats ernannt und hat vor seiner Ernennung sein Landtagsmandat und sein Ministeramt niedergelegt. In der Zeit als Vorsitzender des Ersten Senates hebt Herzog das Verbot einer Demonstration gegen das Kernkraftwerk Brokdorf mit der Begründung auf, „der von der Verfassung jedem Staatsbürger garantierte Schutz der Versammlungsfreiheit" sei auch dann zu erhalten, „wenn mit Ausschreitungen durch einzelne oder eine Minderheit zu rechnen ist". Im Jahre 1987 folgt Herzog Zeitler im Amt des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes. In seiner Amtszeit bezieht der Senat zu wichtigen politischen Fragen Stellung wie z.B. in der Auseinandersetzung um die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie. Der Senat bestätigt 1990 die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, dass das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen sei, eine Wiedervereinigung sich aber nicht auf die Grenzen vom 31. Dezember 1937 beziehen müsse. Seine Meinung, dass nur in einem Friedensvertrag für ganz Deutschland oder in ähnlicher Form die Grenzen endgültig festgelegt werden könnten, stößt auf intensive Kritik bei Teilen der FDP und SPD.

Angesichts der Diskussionen um den Einigungsvertrages und die Änderungen des Grundgesetzes im Zuge der Wiederherstellung der Einheit Deutschlands schließt Herzog eine totale Revision des Grundgesetzes aus, hält dafür aber eine Generalüberholung für diskutierbar. So fordert er 1993 in diesem Sinne mehr Kompetenzen für die Bundesländer, einen Umbau der Finanzverfassung sowie die Aufnahme von Volksabstimmungen ins Grundgesetz. Auch die Diskussionen und Änderungen des Asyl- und Einwanderungsgesetzes sowie die Rentenregelung für Trümmerfrauen fallen in seine Amtszeit. In der Diskussion zur Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht bemängelt er öffentlich „die Formalie des Parteibuchs" ebenso wie die Verlagerung strittiger politischer Themen - Bundeswehrbeteiligung bei sog. „Out-of-area-Einsätze" der NATO, Maastricht-Verträge über die Europäische Union - von Bonn nach Karlsruhe. Roman Herzog hat, nach der Wahl zum Bundespräsidenten am 23. Mai, sein Amt als Richter ruhen lassen. Am 30. Juni entlässt Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner letzten Amtshandlung Herzog als Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Seine Nachfolgerin als Präsident des Bundesverfassungsgerichts wird am 14. September Jutta Limbach.

Bundespräsident

Am 23. Mai 1994 wird Herzog im dritten Wahlgang mit relativer Mehrheit in der Bundesversammlung mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP zum siebten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt und zieht als erstes Staatsoberhaupt in das Berliner Schloss Bellevue ein. An die Spitze des Bundespräsidialamtes beruft er Wilhelm Staudacher. Beide kennen sich aus dem EAK, dessen Geschäftsführer Staudacher von 1979 bis 1983 war. Durch die anschließende Tätigkeit in der CDU-Bundesgeschäftsstelle, zuletzt als Bundesgeschäftsführer, ist Staudacher bestens vernetzt in der Politik und sieht seine Hauptaufgabe darin, den Bundespräsidenten Herzog und seine Themen möglichst breit und pressewirksam zu präsentieren und das Schloss Bellevue zu einer „Ideenbörse" machen. Herzog bemüht sich sehr, zur Integration zwischen den Bürgern der alten und neuen Länder beizutragen. Die geeigneten Mittel dazu sind, neben zahlreichen Grundsatzreden, Besuche in den neuen Ländern, ebenso die Begegnungen mit Bürgerrechtlern in Form einer Fernsehsendung „Bei Herzog im Bellevue", in der der Bundespräsident Gespräche zwischen Ost- und Westdeutschen moderiert. Die Nutzung der modernen Medien mit dem Ziel, gesellschaftliche Debatten anzustoßen und die politische Tagesordnung zu bestimmen, ist ein deutliches Zeichen der Präsidentschaft Herzogs. Ein besonders typisches Beispiel ist die am 26. April 1997 im neuen Hotel Adlon gehaltene „Berliner Rede", deren breite öffentliche Wirkung vor allem durch die mediale Vorbereitung und Verbreitung zu erklären ist. Typisch ist diese Rede auch für eines der inhaltlichen Leitmotive von Herzogs Wirken als Bundespräsident: die mentale Vorbereitung der Deutschen auf die erforderliche Erneuerung und Reform von Staat und Gesellschaft. So fordert er in jener Berliner Rede, dass ein „Ruck" durch Deutschland gehen müsse. Die Bereitschaft zu individuellen Verhaltensänderungen, zur Übernahme von mehr Eigenverantwortung und Risikobereitschaft müsse erhöht werden. In weiteren Reden mahnt Herzog, die Missstände in Staat und Gesellschaft deutlich zu benennen und die Lehren aus der Geschichte zu ziehen. So wird der 27. Januar (Tag der Befreiung von Ausschwitz) alljährlich als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, insbesondere an den Holocaust, begangen. Zum 50. Jahrestag der Erhebung der „Polnischen Heimatarmee" gegen die deutschen Besatzungstruppen im besetzten Warschau (1944) reist Herzog nach Polen und hält am Mahnmal des Warschauer Aufstandes seine Rede, in der um Vergebung bittet. Im Jahr darauf besucht er als erster Bundespräsident schweigend das ehemalige NS-Konzentrationslager im polnischen Auschwitz. Als Staatsoberhaupt repräsentiert Herzog die Bundesrepublik Deutschland in seinen über 40 Auslandsreisen zugleich selbstbewusst und taktvoll. Den frühen Entschluss, nach Ablauf der fünfjährigen Amtszeit keine Wiederwahl anzustreben, bekräftigt Herzog mit steter Regelmäßigkeit und mit gesundheitlichen Gründen. Sein Vorschlag vom März 1999 für eine einmalige siebenjährige Amtszeit des Bundespräsidenten findet keine weitere Beachtung. Am 1. Juli 1999 folgt Johannes Rau (SPD) Roman Herzog als Bundespräsident.

Altbundespräsident und Ehrenämter

Am 19. Juni 2000 stirbt seine Ehefrau Christiane Herzog an den Folgen einer Krebserkrankung, 42 Jahre waren sie miteinander verheiratet. In zweiter Ehe ist er heute mit Alexandra Freifrau von Berlichingen verheiratet. Als Altbundespräsident ist Roman Herzog nach wie vor sehr aktiv. Schon 1999/2000 lehrt er als Heinrich-Hertz-Gastprofessor in Karlsruhe und moderiert ab März 2000 sechs Sendungen im Bayerischen Rundfunk der Reihe „Herzog spricht mit ...". Auch übernimmt er viele Aufgaben und Ehrenämter, als Vorsitzender des Konventkreises im Konvent für Deutschland, als Denkfabrik gegründet von Hans-Olaf Henkel und Manfred Pohl; als Leiter des ersten europäischen Konvents, der zwischen Dezember 1999 und Oktober 2000 die Charta der Grundrechte der Europäischen Union erarbeitet; ab Januar 2000 auf Bitten des CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble Leiter einer Kommission zur Bewältigung der CDU-Spendenaffäre (sog. „Herzog-Kommission"), die ihre Empfehlungen für die zukünftige Parteienfinanzierung Ende März 2000 vorlegt. Seit 2000 ist er Vorsitzender und Mitglied des Kuratoriums der Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. Im Jahre 2003 leitet er auf Bitte der CDU-Parteivorsitzenden Angela Merkel die Kommission „Soziale Sicherheit", die parallel zur Rürup-Kommission der damaligen Bundesregierung einen Bericht zur Reform der Sozialversicherungen vorlegt. Roman Herzog ist Schirmherr und Ehrenvorsitzender des nach ihm benannten und auf Initiative von Randolf Rodenstock begründeten Roman Herzog Instituts, das im Jahre 2002 gegründet wird.

Vom 23. bis 24. April 2009 veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung ihre 4. Rechtspolitische Konferenz „Staaten in der Globalisierung" anlässlich des 75. Geburtstages von Herzog, und würdigte im Rahmen dieses internationalen Symposiums auch das Lebenswerk ihres Kuratoriumsvorsitzenden.

Am 10. Januar 2017 ist Roman Herzog verstorben.

Literaturhinweise

Herzog, Roman: Europa neu erfinden. Vom Überstaat zur Bürgerdemokratie, München 2014.
Ders.: „Oder gilt das nur in Demokratien?" - Freies Mandat, Rederecht und Fraktionen, Berlin 2012.
Ders.: Marktwirtschaft in der Zwickmühle. Eine Antwort auf naheliegende Fragen, Stuttgart 2008.
Ders.: Das Dilemma der Demokratien. Staat und Gesellschaft im 21. Jahrhundert, Stuttgart 2008.
Ders.: Mut zum Handeln. Wie Deutschland wieder reformfähig wird. Herzog / von Dohnanyi / Henkel / Pohl / Clement, Frankfurt a.M. 2008.
Ders.: Jahre der Politik. Die Erinnerungen, München 2007.
Ders.: Wie der Ruck gelingt, zweite Auflage, München 2005.
Ders.: Die Europäische Union auf dem Weg zum verfassten Staatenverbund. Perspektiven der europäischen Verfassungsordnung. Hrsg.: Roman Herzog und Stephan Hobe, München 2004.
Ders.: Wider den Kampf der Kulturen. Eine Friedensstrategie für das 21. Jahrhundert. Roman Herzog / Amitai Etzioni / Hans Küng, Frankfurt a.M. 2001.

Ders.: Strukturmängel der Verfassung? Erfahrungen mit dem Grundgesetz, Stuttgart/München 2000.
Ders.: Mut zur Erneuerung. Roman Herzog in Zusammenarbeit mit Karl-Ludwig Günsche, München 2000.
Ders.: Freiheit des Geistes. Reden zur Kultur. Roman Herzog / Manfred Bissinger, Hamburg 1999.
Ders.: Kann man aus der Geschichte lernen?, Hamburg 1997.
Ders.: Vision Europa. Antworten auf globale Herausforderungen, Hamburg 1996.
Ders.: Die Deutschen und das Kriegsende. Richard von Weizsäcker / Roman Herzog / Friedhelm Ost, Paderborn 1996.
Ders.: Staat und Recht im Wandel, Goldbach 1994.
Ders.: Staaten der Frühzeit. Ursprünge und Herrschaftsformen, 2. Auflage, München 1998.
Ders.: Allgemeine Staatslehre, Frankfurt a.M. 1971.
Ders.: Evangelisches Staatslexikon (Mitherausgeber), seit 1966.
Ders.: Kommentar zum Grundgesetz „Maunz-Dürig-Herzog" (Mitherausgeber), seit 1964.
Ders.: Die Wesensmerkmale der Staatsorganisation in rechtlicher und entwicklungsgeschichtlicher Sicht, Habilitation, 1964.
Ders.: Grundrechtsbeschränkung nach dem Grundgesetz und Europäische Menschenrechtskonvention, Dissertation, 1958.
Diekmann, Kai/Reitz, Ulrich/Stock, Wolfgang: Roman Herzog - Der neue Bundespräsident im Gespräch, Bergisch Gladbach 1994.
Bissinger, Manfred/Jörges, Hans-Ulrich: Der unbequeme Präsident. Roman Herzog im Gespräch mit Manfred Bissinger und Hans-Ulrich Jörges, Hamburg 1995.
Reker, Stefan: Roman Herzog, Berlin 1995.
Filmer, Werner/Schwan, Heribert: Roman Herzog - Die Biographie, München 1996.
Müller, Ulrich: Bildung als Megathema. Roman Herzogs Anstöße zur Bildungspolitik in seiner Amtszeit als Bundespräsident (1994-1999), Grevenbroich 2002.
Merkel, Angela: Integrationsfigur mit Intellekt und Ironie. Zum 70. Geburtstag von Roman Herzog am 5. April, in: Die politische Meinung (413) 2004, S. 59-61.
Dies.: Staaten in der Globalisierung. Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel anlässlich der 4. Berliner Rechtspolitischen Konferenz am 23. April 2009 (Positionen), Sankt Augustin, Berlin 2009, S. 7-17.
Plöhn, Jürgen: Ein Vorzeige-Präsident wird 75. Roman Herzog zum Geburtstag, in: Die politische Meinung (472) 2009, S. 45-49.

Markus Lingen